Grün heißt beliebig

Garrelt Duin

08. März 2010 2 Kommentare

Die Grünen waren einmal eine Partei mit Prinzipien. Sie setzten sich energisch für Natur und Umwelt ein, ihr zweites großes Thema hieß Bildung. Bei diesen Ansprüchen war klar: Natürlicher großer Bündnispartner der Grünen sind die Sozialdemokraten. Grün und Schwarz, oder gar Grün und Gelb – das passte von vorne bis hinten nicht. Das ist programmatisch heute noch so – aber die Grünen sehen es anders. Sie koalieren mittlerweile gern mit der CDU und hegen selbst gegen die Klientel-Partei FDP keine

keine nennenswerten Vorbehalte. In Hamburg ließen sich die Grünen für ihre Koalition mit Ole van Beust feiern. Aber der Lack ist längst ab. Es knirscht mächtig in der Regierung. Die Bildungspolitik läuft aus dem Ruder. Über das Kohlekraftwerk Moorburg hängen die Grünen das Mäntelchen des Schweigens. Im Saarland willigten sie ein in eine Jamaica-Koalition – sehenden Auges mit einer FDP, mit deren grauer Eminenz ihr eigener Spitzenmann beruflich verbunden war.

Grüne und FDP tragen offen Filz. In Nordrhein-Westfalen werden die Grünen keinen Tag zögern, Jürgen Rüttgers nach dem 9. Mai den Steigbügel zu halten – egal, welche Skandale die CDU serviert. Die CDU will nach wie vor eine lange Laufzeit alter Atomkraftwerke, wie Kanzlerin Merkel bestätigt. Die Grünen jedoch folgen Umweltminister Röttgen auf der Leimrute, der auf grün macht und die Laufzeit begrenzen will. Außer den Grünen glaubt das keiner. Die Grünen sind beliebig geworden.

Wer den politischen Wandel will, wer mit Atomenergie Schluss machen und gerechte Bildung für Schüler und Studenten will – dem bleibt einzig die SPD.

Ihr
Garrelt Duin
SPD-Landesvorsitzender

2 Kommentare zu Grün heißt beliebig

BlackLandy

am 09. März 2010 um 13:04 Uhr

War es nicht die SPD, die entschieden gegen eine MwSt.-Erhöhung angetreten war und dann sogar mit 1% durchs Ziel ging als die Union im Wahlkampf gefordert hatte? War es nicht eine Konsequenz der "Partei der sozialen Gerechtigkeit", dass HartzIV-Kindern ihre Konfirmationsgeschenke auf den Basissatz der Eltern angerechnet wurde? Waren es nicht zahlreiche Minister, Staatssekretäre und ein Ex-Kanzler mit dem HartzIV Wasser gepredigt aber selbst anschliießend Wein in Form hochdotierter Beraterjobs für verschiedene Konzerne trinken? Wer seine Grundsätze dermaßen über die Kante kippt, kann anderen "Beliebigkeit" vorwerfen, wird aber selbst kaum glaubwürdiger. Wer im Glashaus sitzt, muss in den Keller gehn....

KPDehde

am 09. März 2010 um 10:49 Uhr

mag alles stimmen, aber der Unterzeichner hat bisher nur einen Trümmerhaufen hinterlassen. Zuerst das Land, dann die Partei und dann die Person, aber das hat den bisherigen Landesvorsitzenden ja noch nie so recht interessiert.