Energie
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Atomkraft ist out. Wir müssen mehr in Erneuerbare Energien investieren und Technologien entwickeln.
Die Frage nach ökologischer Energiepolitik ist eine der Kernfragen des 21. Jahrhunderts. Wir wissen, dass die Atomenergie nicht der Heilsbringer ist, für den die Konservativen und Liberalen sie stets ausgeben, da bisher weder die Frage nach einer möglichen Endlagerung geklärt ist, noch die ständigen Störfälle in deutschen AKWs den Eindruck erwecken, dass die Atomkraft zumindest eine sichere Technologie sei.
Wir SozialdemokratInnen halten daher am Atomausstieg als erreichbares Ziel fest und setzten auf regenerative Energien, deren Entwicklung und Installation obendrein einer der größten Jobmotoren der Bundesrepublik sind.
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Keine Engierevolution sondern Energiekapitulation
Zur Entscheidung der schwarz-gelben Koalition über die Laufzeitverlängerung erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Matthias Miersch: "Nun hat die schwarz-gelbe Koalition die Katze aus dem Sack gelassen. Ohne Grund beschließt Schwarz-Gelb längere Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke und bricht somit den im Jahr 2000 mit den Energiekonzernen vereinbarten Atomkonsens.
Laufzeitentscheidung hat Eisbrecherfunktion
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Stefan Schostok, hat die Entscheidung der Bundesregierung zur Verlängerung von AKW-Laufzeiten scharf kritisiert. „Die Kanzlerin hat den vier großen Energieunternehmen die Gelddruckmaschine angeschaltet.
Laufendes Disziplinarverfahren verhindert Aussage
Die SPD-Mitglieder des Asse-Untersuchungsausschusses des Niedersächsischen Landtages haben auf der Sitzung am 2. September 2010 beantragt, dass die Landesregierung alle Unterlagen vorlegt, die im Zusammenhang mit dem Disziplinarverfahren gegen den Referatsleiter beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), Jens von den Eichen, stehen.
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